Fahrbewilligung

Fahrbewilligung

ArbeitnehmerInnen dürfen selbstfahrende Arbeitsmittel nur nach vorheriger ausdrücklicher Fahrbewilligung seitens des/der ArbeitgebersIn lenken (anderen ArbeitnehmerInnen ist die Verwendung dieser Arbeitsmittel zu verbieten).

  • Die Fahrbewilligung kann mündlich oder schriftlich erfolgen.
  • Die Fahrbewilligung darf erst nach einer auf das betreffende Arbeitsmittel abgestimmten besonderen Unterweisung der ArbeitnehmerInnen erteilt werden.
  • Die Unterweisung hat die Inhalte der innerbetrieblichen Betriebsanweisung nach § 23 Abs. 2 AM-VO zu umfassen.
  • Ungeeigneten ArbeitnehmerInnen ist die Fahrbewilligung wieder zu entziehen.
  • Betriebsfremde ArbeitnehmerInnen benötigen auch eine Fahrbewilligung des/der für die fremde Arbeitsstätte verantwortlichen ArbeitgebersIn, wenn diese ein Arbeitsmittel des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin der fremden Arbeitsstätte verwenden.

Fahrbewilligungen sind erforderlich in Arbeitsstätten, auf Baustellen und auf auswärtigen Arbeitsstellen, auf denen die StVO nicht gilt.

§ 23 AM-VO
§ 33 AM-VO

Letzte Änderung am: 05.02.2016

Unterseiten zu diesem ThemaFurther Information

Quelle: https://www.arbeitsinspektion.gv.at/inspektorat/Maschinen_Werkzeuge/selbstfahrende_Arbeitsmittel/


Stapler im Unternehmen

Stapler im Unternehmen – welche Voraussetzungen und Haftungsbestimmungen zu beachten sind

Von der Möbel-Fertigungshalle, über einen Lagerbetrieb, bis zum Getränkemarkt. Die Einsatzbereiche sind different, in denen Stapler die alltägliche Arbeit modernisieren und das Arbeitstempo erhöhen. Das Führen eines Staplers im Unternehmen unterliegt speziellen Vorschriften. Besonders bei der Haftung oder dem Fahren eines Hubstaplers ohne den entsprechenden Schein und einem anschließenden Unfall gilt es, die Rechtslage zu kennen.

Das Arbeitsmittel „Hubstapler“

Bevor die einzelnen Voraussetzungen für die Verwendung von Hubstaplern im Unternehmen erläutert werden, soll der Begriff „Hubstapler“ zunächst geklärt werden.
Grundsätzlich ist ein Hubstapler ein selbstfahrendes Arbeitsmittel, das mithilfe von einer Plattform, Gabeln oder ähnlichem Lastobjekte anheben und übereinanderstapeln kann. Eine notwendige Voraussetzung für Hubstapler ist jedoch, dass sie über einen Hubmast verfügen müssen. Ein Radlader, der ebenfalls Lasten bewegen und stapeln kann, zählt nicht zu den Hubstaplern. Auch Teleskoplader sind keine Hubstapler.

Voraussetzungen für das Fahren von Staplern

Für das Führen eines Hubstaplers ist ein spezieller Staplerschein erforderlich. Es dürfen im Unternehmen nur Arbeitnehmer mit dem Betätigen eines Hubstaplers beauftragt werden, die ein solches Zeugnis vorweisen können. Grundsätzlich dürfen Heranwachsende keine selbstfahrenden Arbeitsmittel bedienen, bis sie das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Für das Fahren eines Hubstaplers im innerbetrieblichen Bereich wird kein Führerschein nach dem Führerscheingesetz vorausgesetzt.
Das Führen eines Teleskopladers kann je nach Arbeitsmittelart und Verwendungszweck einen Fachkundennachweis verlangen. Treten bei der Verwendung eines Teleskopladers ähnliche Gefahren wie beim Fahren eines Hubladers auf, so ist auch beim Führen des Teleskopstaplers der Fachkenntnisnachweis in Form eines Staplerscheins notwendig. Besagte Gefahren entstehen durch die Staplerarbeit in schmalen und unübersichtlichen Bereichen oder potenziell schnelles Kippen des Arbeitsmittels aufgrund der schmalen Bauweise und dem hochgelegenen Schwerpunkt. Durch die typischen Baueigenschaften eines Teleskopladers treten diese Gefahren jedoch nur selten auf und ein Staplerschein ist entsprechend nicht notwendig.
Übersteigt die Tragfähigkeit des Teleskopstaplers 50 kN oder es besteht ein Lastmoment von mehr als 100 kNm, dann ist ein Kranschein für das Führen des Fahrzeugs vonnöten.

Ausnahmen

In zwei Ausnahmefällen ist für das Betreiben eines Hubstaplers durch Arbeitnehmer kein Staplerschein erforderlich. Beim horizontalen Transport von Lasten auf Höhe der Radbasis, wie zum Beispiel bei Portalstaplern, oder bei der Bedienung eines deichselgeführten Hubstaplers, kann dies ohne das entsprechende Zeugnis geschehen.
Einzelunternehmer und Geschäftsführer mit einer mindestens 25%igen Beteiligung am Unternehmen mit einer Sperrminorität fallen laut Arbeitsschutzgesetz nicht unter die Kategorie des Arbeitnehmers. Daher ist für diese Personen beim Führen eines Hubstaplers der Staplerschein nicht relevant aber sehr  sinnvoll.

Fahrbewilligung für den innerbetrieblichen Bereich

Zum Besitz eines Staplerscheins kommt für den Arbeitnehmer eine Fahrbewilligung hinzu, die nötig ist, um einen Hubstapler zu betreiben. Diese Fahrbewilligung kann innerbetrieblich sein. Sie muss durch den Arbeitgeber ausgestellt werden und setzt eine Einweisung des bewilligten Arbeitnehmers in den Umgang mit dem selbstfahrenden Arbeitsmittel voraus.
Die Fahrbewilligung muss für jedes selbstfahrende Arbeitsmittel und für Kräne erteilt werden. Sie gilt damit nicht nur für Hubstapler, sondern unter anderem auch für Portalstapler, deichselgeführte Stapler und Teleskoplader.

Sicherheitsprüfungen

Für Hubstapler ist eine kalenderjährlich wiederholte Prüfung verordnet, um verschleißgefährdete und für die Bediensicherheit verantwortliche Bauteile zu kontrollieren. Der maximale Zeitabstand für zwei Prüfungen beträgt 15 Monate. Für eine solche Prüfung zuständig sind Fachkundige, wie zum Beispiel technische Büros dieses Fachgebiets beziehungsweise Ingenieurbüros, dafür zugelassene Prüfstellen nach Gewerbeordnung, Inspektionsstellen für Hebeanlagen oder entsprechende Techniker. Weitere Prüfbestimmungen bestehen nur für Hubstapler mit Korbvorrichtungen zum Heben von Personen. Zusätzliche Prüfungen des Staplers fallen dann an, wenn Ereignisse vorgefallen sind, die sich auf die Sicherheit des Arbeitsmittels ausgewirkt haben können.

Hubstapler auf öffentlichen Straßen

Werden mit einem Hubstapler öffentliche Verkehrsflächen befahren, so treten das Kraftfahrgesetz und das Führerscheingesetz in Kraft. Demnach wird für Stapler bis 3,5 t ein Führerschein der Klasse B und für Stapler über 3,5 t ein Führerschein der Klasse C oder F verlangt, wenn öffentliche Verkehrsflächen mit dem Arbeitsmittel befahren werden. Der Hubstapler muss in diesem Fall auch über technische Ausstattungen verfügen, die die Verkehrstauglichkeit garantieren. Dazu gehören zum Beispiel Blinker, Abblendlicht, Bremslicht usw.
Es gilt im öffentlichen als auch im innerbetrieblichen Verkehr, dass Hubstapler unter Alkohol-, Drogen- oder Medikamenteneinfluss nicht gefahren werden dürfen.
Laut der Straßenverkehrsordnung besteht weiterhin eine Winterreifenpflicht für den Hubstapler auf öffentlichen Verkehrsflächen, sowie die Kennzeichenpflicht nach dem Kraftfahrgesetz. Für das Ziehen von Anhängern sind die Herstellerangaben zum Stapler und die Bremsleistung zu beachten. Wichtig ist, dass die Last im öffentlichen Verkehr, als auch im innerbetrieblichen Verkehr gesichert ist. Dazu zählt auch die Lastsicherung auf der Palette. Bei Lastaufnahme oder Entladen der Last sind die Vorgaben nach § 62 der Straßenverkehrsordnung zu beachten.
Das Kraftfahrzeuggesetz und das Führerscheingesetz finden beim Befahren öffentlicher Straßenflächen in zwei Ausnahmefällen keine Anwendung. Erstens, wenn diese nur überquert werden, beziehungsweise der Stapler kurze oder gekennzeichnete Baustellenabschnitte befährt. Und zweitens, wenn der Stapler aufgrund seiner Bauart eine maximale Geschwindigkeit von 10 km/h erreichen kann und dies auch hinten am Stapler gekennzeichnet ist.